Presse

Pressemitteilung Nr. 09/2013 vom 30. Juli 2013

Tagesordnung des Bundeswahlausschusses am 1. August 2013

WIESBADEN – Am Donnerstag, dem 1. August 2013, findet die zweite Sitzung des Bundeswahlausschusses zur Bundestagswahl am 22. September 2013 statt. Wie der Bundeswahlleiter mitteilt, wird in dieser Sitzung unter anderem über die Beschwerden folgender Partei gegen die Zurückweisung ihrer Landesliste beziehungsweise Streichung eines Kandidaten in dem jeweils genannten Bundesland entschieden (Reihenfolge nach Eingang der Beschwerden):

  • Partei der Vernunft (PARTEI DER VERNUNFT) gegen die Zurückweisung ihrer Landesliste in Niedersachsen,
  • Partei der Vernunft (PARTEI DER VERNUNFT) gegen die Streichung eines Kandidaten auf ihrer Landesliste in Nordrhein-Westfalen.

Die öffentliche Sitzung findet am 1. August 2013 um 11:00 Uhr im Deutschen Bundestag in Berlin, Marie-Elisabeth-Lüders-Haus (Eingang Adele-Schreiber-Krieger-Straße 1), Raum 3.101 (Anhörungssaal) statt.

Wichtige Hinweise:

Zuschauer der Sitzung müssen vor Betreten der Bundestagsgebäude eine Eingangskontrolle durchlaufen und sich dabei ausweisen. Medienvertreter ohne Bundestags-Dauerakkreditierung müssen sich im Vorfeld über die Pressestelle des Deutschen Bundestages akkreditieren: http://www.bundestag.de/presse/akkreditierung/index.html. Dort steht ein entsprechendes Antragsformular zum Download bereit.

Die Akkreditierungsstelle des Deutschen Bundestages hat während der parlamentarischen Sommerpause bis zum 30. August 2013 veränderte Öffnungszeiten:

  • Montag: 8 bis 13 Uhr und 14 bis 15 Uhr
  • Dienstag bis Donnerstag: 8 bis 13 Uhr und 14 bis 16 Uhr
  • Freitag: 8 bis 13 Uhr

In dringenden Fällen wenden Sie sich bitte an die Pressestelle des Bundestages, Telefon: 030 227-37171.

 

Weitere Auskünfte gibt:
Büro des Bundeswahlleiters
Telefon: 0611 75-4863
www.bundeswahlleiter.de/kontakt