Pressemitteilung Nr. 29/21 vom 25. August 2021

Bundestagswahl 2021: Hinweise für blinde und sehbehinderte Wahlberechtigte und zum barrierefreien Wählen

WIESBADEN – Bei der Bundestagswahl am 26. September 2021 können blinde und sehbehinderte Wahlberechtigte ihre Stimme mithilfe von Stimmzettelschablonen eigenständig und ohne Unterstützung einer Vertrauensperson abgeben. „Die Stimmzettelschablonen werden kostenlos von den Landesvereinen des Deutschen Blinden- und Sehbehindertenverbandes e.V. (DBSV) ausgegeben“, so Bundeswahlleiter Georg Thiel.

Wer mit einer Stimmzettelschablone wählen möchte, kann diese – auch ohne Mitglied in einem Blindenverein zu sein – bei den Landesvereinen des DBSV anfordern (siehe Liste am Ende dieser Pressemitteilung).

Wichtig: Die Stimmzettelschablone mit der dazugehörigen Informations-CD muss beim örtlich zuständigen DBSV-Landesverein angefordert werden; nur so ist gewährleistet, dass die für den jeweiligen Wahlkreis richtige Schablone und die richtige CD verschickt werden kann.

Stimmzettelschablonen werden bundesweit seit der Bundestagswahl 2002 und der Europawahl 2004 angeboten. Die Herstellungskosten werden den Blindenvereinen durch die Bundesregierung erstattet.

Zusätzlich wird es im Rahmen eines Pilotprojekts erstmalig bei einer Bundestagswahl die Stimmzettelinhalte in Nordrhein-Westfalen als Telefonansage geben. Unter der Rufnummer 0800 000 9671-0 werden nach Eingabe der Wahlkreisnummer die Einträge des Stimmzettels vorgelesen. Dort gibt es auch weitere Informationen zur Handhabung.

Für Wahlberechtigte mit Mobilitätseinschränkungen ist der barrierefreie Zugang zum Wahlraum besonders wichtig. Auf der Wahlbenachrichtigung wird darüber informiert, ob der Wahlraum barrierefrei zugänglich ist und wo Informationen über barrierefreie Wahlräume und Hilfsmittel erhältlich sind. Ist der auf der Wahlbenachrichtigung benannte Wahlraum nicht barrierefrei, können Betroffene einen Wahlschein beantragen und damit in einem anderen, barrierefreien Wahlraum in diesem Wahlkreis wählen. Zudem besteht immer die Möglichkeit, per Briefwahl zu wählen.

Wer nicht oder nicht ausreichend lesen kann oder wegen einer körperlichen Beeinträchtigung daran gehindert ist, selbst den Stimmzettel zu kennzeichnen, zu falten oder in die Wahlurne zu werfen, kann sich im Wahllokal oder bei der Briefwahl durch eine andere Person unterstützen lassen. Die Hilfsperson kann frei bestimmt werden. So können beispielsweise auch Mitglieder des Wahlvorstandes bei der Stimmabgabe helfen. Soweit erforderlich, darf die Hilfsperson gemeinsam mit dem Wähler oder der Wählerin die Wahlkabine aufsuchen. Sie darf aber nur die Wünsche des Wählers oder der Wählerin erfüllen und ist verpflichtet, ihre dadurch erlangten Kenntnisse geheimzuhalten.

Auf der Homepage des Bundeswahlleiters finden sich weitere Informationen zum barrierefreien Wählen sowie Hinweise für Wahlvorstände und Gemeinden zur Einrichtung von barrierefreien Wahlräumen. „Unser Bestreben ist es, unsere Inhalte einem möglichst großen Personenkreis zugänglich zu machen. Daher ist technisch und visuell im Internetauftritt des Bundeswahlleiters die Erreich- und Lesbarkeit für Sehbehinderte sichergestellt.“ so Bundeswahlleiter Georg Thiel. Auch werden Informationen zu Bundestagswahlen in Leichter Sprache angeboten.

Folgende Landesvereine des DBSV stellen für blinde und sehbehinderte Wahlberechtigte auf Anforderung kostenlos Stimmzettelschablonen zur Verfügung:

Baden-Württemberg

Badischer Blinden- und Sehbehindertenverein V.m.K. in Mannheim
Telefon: 0621 402031
Blinden- und Sehbehindertenverein Südbaden e. V. in Freiburg
Telefon: 0761 36122
Blinden- und Sehbehindertenverband Württemberg e. V. in Stuttgart
Telefon: 0711 21060-0

Bayern

Bayerischer Blinden- und Sehbehindertenbund e. V. in München
Telefon: 089 55988-0

Berlin

Allgemeiner Blinden- und Sehbehindertenverein Berlin gegr. 1874 e. V.
Telefon: 030 89588-0

Brandenburg

Blinden- und Sehbehinderten-Verband Brandenburg e. V. in Cottbus
Telefon: 0355 22549

Bremen

Blinden- und Sehbehindertenverein Bremen e. V.
Telefon: 0421 244016-10

Hamburg

Blinden- und Sehbehindertenverein Hamburg e. V.
Telefon: 040 209404-0

Hessen

Blinden- und Sehbehindertenbund in Hessen e. V. in Frankfurt am Main
Telefon: 069 1505966

Mecklenburg-Vorpommern

Blinden- und Sehbehindertenverein Mecklenburg-Vorpommern e. V. in Rostock
Telefon: 0381 778980

Niedersachsen

Blinden- und Sehbehindertenverband Niedersachsen e. V. in Hannover
Telefon: 0511 5104-0

Nordrhein-Westfalen

Blinden- und Sehbehindertenverband Nordrhein e. V. in Meerbusch
Telefon: 02159 9655-0
Blinden- und Sehbehindertenverein Westfalen e. V. in Dortmund
Telefon: 0231 557590-0

Rheinland-Pfalz

Landesblinden- und Sehbehindertenverband Rheinland-Pfalz e. V. in Mainz
Telefon: 06131 223342

Saarland

Blinden- und Sehbehindertenverein für das Saarland e. V. in Saarbrücken
Telefon: 0681 818181

Sachsen

Blinden- und Sehbehindertenverband Sachsen e. V. in Dresden
Telefon: 0351 8090611

Sachsen-Anhalt

Blinden- und Sehbehinderten-Verband Sachsen-Anhalt e. V. in Magdeburg
Telefon: 0391 2896-239

Schleswig-Holstein

Blinden- und Sehbehindertenverein Schleswig-Holstein e. V. in Lübeck
Telefon: 0451 408508-0

Thüringen

Blinden- und Sehbehindertenverband Thüringen e. V. in Weimar
Telefon: 03643 742907

Pressestelle
Telefon: 0611 75-3444
www.bundeswahlleiter.de/kontakt