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Unionsbürger

Die Unionsbürgerschaft wurde durch den Vertrag über die Europäische Union (EU-Vertrag) geschaffen, der 1992 in Maastricht unterzeichnet wurde. Sie ergibt sich aus der Staatsangehörigkeit eines der Mitgliedstaaten, das heißt wer die Staatsangehörigkeit eines Mitgliedstaats besitzt, gilt als Unionsbürger.

Die Unionsbürgerschaft tritt nicht an die Stelle der Staatsangehörigkeit, sondern ergänzt sie. Durch die Unionsbürgerschaft wird dem Bürger seine Zugehörigkeit zur Union stärker und konkreter bewusst.

Bei Bundestagswahlen hat die Unionsbürgerschaft keine Bedeutung.

Bei Europawahlen und Kommunalwahlen haben Unionsbürger wahlweise zu ihrem aktiven und passiven Wahlrecht in dem Mitgliedstaat, dessen Staatsangehörigkeit sie besitzen, auch das aktive und passive Wahlrecht in dem Mitgliedstaat, in dem sie ihren Wohnsitz haben.

 

In Deutschland lebende Unionsbürger im wahlberechtigten Alter bei den Europawahlen seit 1994
Europawahl Wahlberechtigte Unionsbürger in Millionen Anzahl der EU-Mitgliedstaaten ohne Deutschland
12.06.1994 1,2 11
13.06.1999 1,6 14
13.06.2004 2,2 24
07.06.2009 2,1 26
25.05.2014 3,1 27

Mit Ausnahme von 1999 haben sich bei den Europawahlen im Durchschnitt ca. 6,5 Prozent der in Deutschland lebenden, wahlberechtigten Unionsbürger in ein deutsches Wählerverzeichnis eintragen lassen.

Rechtsgrundlagen

Art. 17 - 22 EG-Vertrag
Richtlinie 93/109/EG

Stand: 1. Juli 2014