Datenschutz

Hinweise zum Datenschutz und Datenschutzerklärung

Der Bundeswahlleiter nimmt den Schutz Ihrer Privat- und Persönlichkeitssphäre ernst und beachtet die datenschutzrechtlichen Bestimmungen. Ihr Vertrauen ist uns wichtig!

Mit diesen Hinweisen kommen wir auch unseren Informationspflichten nach Artikel 13 der Datenschutz-Grundverordnung bei der Erhebung personenbezogener Daten nach. Personenbezogene Daten erheben wir beim Zugriff auf unser Internet-Angebot sowie bei der Benutzung unseres Kontaktformulars und unseres Online-Bestellformulars.

Wir haben technische und organisatorische Maßnahmen getroffen, die sicherstellen, dass die Vorschriften über den Datenschutz sowohl von uns, als auch von unseren Dienstleistern beachtet werden. Diese Seite wird über das Informationstechnikzentrum Bund, An der Küppe 2, 53225 Bonn, als zentraler IT-Dienstleister für die Bundesverwaltung betrieben.

Im Zuge der Weiterentwicklung unserer Webseiten können auch Änderungen dieser Datenschutzerklärung erforderlich werden. Daher empfehlen wir Ihnen, sich diese Erklärung regelmäßig durchzulesen.

 

Personenbezogene Daten

Personenbezogene Daten sind Informationen zu Ihrer Person, wie zum Beispiel Ihr Name, Ihre Adresse, Postanschrift oder auch Ihr Nutzerverhalten, wenn dies nicht anonymisiert wird. Informationen, die nicht mit Ihrer Person in Verbindung gebracht werden können, fallen nicht darunter.

Ihre Daten werden zum einen dadurch erhoben, dass Sie uns diese mitteilen. Andere Daten werden automatisch beim Besuch der Website durch unsere IT-Systeme erfasst. Das sind vor allem technische Daten zum Beispiel IP-Adresse (diese wird unmittelbar anonymisiert), Internetbrowser, Betriebssystem oder Uhrzeit des Seitenaufrufs. Die Erfassung dieser Daten erfolgt automatisch, sobald Sie unsere Website öffnen. Sie dient der Bereitstellung des Internetangebots in Erfüllung unserer öffentlichen Aufgaben.

 

Zugriff auf das Internet-Angebot

Bei jedem Zugriff eines Nutzers auf das Internet-Angebot des Bundeswahlleiters und bei jedem Abruf einer Datei werden Daten über diesen Vorgang anonymisiert gespeichert und verarbeitet.

Im Einzelnen werden über einen Zugriff/Abruf folgende Daten gespeichert:

  • Name der abgerufenen Seite/Datei
  • Datum und Uhrzeit des Abrufs
  • übertragene Datenmenge
  • Meldung, ob der Abruf erfolgreich war
  • Herkunftsverweis („Referrer“)
  • genutzte Gerätetechnik
  • anonymisierte IP-Adresse, anonymisierte DNS-Information sowie Top-Level-Domains (TLD) des zugreifenden Host-Systems

Diese Daten werden statistisch sowie zur Optimierung des Internetangebotes ausgewertet und anschließend gelöscht. Es werden keine Nutzerprofile erstellt.

 

Einsatz von Cookies und Analysetools

Auf dieser Website werden keine Cookies und keine Analysewerkzeuge eingesetzt.

 

Kontaktformular

Auf unserer Internetseite stellen wir ein Kontaktformular bereit, das für die elektronische Kontaktaufnahme genutzt werden kann. Nehmen Sie diese Möglichkeit wahr, so werden die in der Eingabemaske eingegeben Daten an uns übermittelt und zur Bearbeitung der Anfrage verwendet.

Die Datenverarbeitung erfolgt auf Grundlage von Artikel 6 Absatz 1 Buchstabe c, e Datenschutz-Grundverordnung in Verbindung mit § 3 Bundesdatenschutzgesetz, § 6 Absatz 3 Parteiengesetz.

Die im Kontaktformular eingegebenen Daten werden nicht an Dritte weitergegeben, es sei denn die Weitergabe ist zur Bearbeitung der Anfrage notwendig (zum Beispiel Weiterleitung der Anfrage an eine andere zuständige Stelle), die Weitergabe ist zur Erfüllung der dem Bundeswahlleiter obliegenden Aufgaben erforderlich oder der Bundeswahlleiter ist gesetzlich zur Übermittlung der Daten an einen Dritten verpflichtet. Empfänger der Daten können insbesondere andere öffentliche Stellen des Bundes oder der Länder sein (beispielsweise Landeswahlleitungen).

Die Daten werden gelöscht, sobald keine Aufbewahrungspflicht mehr besteht.

 

Online-Bestellformular

Auf unserer Internetseite stellen wir ein Online-Bestellformular bereit, über das Printmedien bestellt werden können. Wenn Sie eine Bestellung aufgeben, werden die in der Eingabemaske eingegeben Daten an uns übermittelt und zur Abwicklung der Bestellung verwendet.

Die Datenverarbeitung erfolgt auf Grundlage von Artikel 6 Absatz 1 Buchstabe c, e Datenschutz-Grundverordnung in Verbindung mit § 3 Bundesdatenschutzgesetz, § 6 Absatz 3 Satz 4 Parteiengesetz. Die Daten werden nicht an Dritte weitergegeben. Die Daten werden innerhalb von drei Monaten nach der Ausführung der Bestellung gelöscht.

 

Kommunikation per E-Mail oder Telefon

Die Kommunikation mit dem Bundeswahlleiter ist darüber hinaus per E-Mail und per Telefon möglich. Soweit dies erforderlich ist, werden zur Bearbeitung Ihres Anliegens personenbezogene Daten verarbeitet.

Die Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten im Rahmen der jeweiligen Kontaktaufnahme erfolgt zum Zweck der Bearbeitung Ihres Anliegens in Erfüllung unserer öffentlichen Aufgaben nach Artikel 6 Absatz 1 Buchstabe c, e Datenschutz-Grundverordnung in Verbindung mit § 3 Bundesdatenschutzgesetz, § 6 Absatz 3 Parteiengesetz.

Sollte die Beantwortung einer Anfrage kostenpflichtig sein, werden Sie darauf per E-Mail hingewiesen, es sei denn Ihre Anfrage enthält im Einzelfall bereits eine konkrete Bestellung. Die Verarbeitung basiert in diesem Fall auf Artikel 6 Absatz 1 Buchstabe b Datenschutz-Grundverordnung.

 

Nutzung von Sozialen Medien durch den Bundeswahlleiter

Der Bundeswahlleiter nutzt verschiedene Social-Media-Kanäle im Rahmen der Öffentlichkeitsarbeit. Hierbei greift er auf die Dienste von

  • Twitter
  • Instagram
  • YouTube
  • Spotify

zurück.

Dabei verarbeitet der Bundeswahlleiter personenbezogene Daten über seine eigenen Konten, gleichzeitig findet eine Datenverarbeitung durch die Social-Media-Anbieter statt.

Allgemeine Rechtsgrundlage für die Verarbeitung der personenbezogenen Daten durch den Bundeswahlleiter innerhalb seiner eigenen Social-Media-Kanäle ist  Artikel 6 Absatz 1 Buchstabe c, e Datenschutz-Grundverordnung in Verbindung mit § 3 Bundesdatenschutzgesetz, § 6 Absatz 3 Parteiengesetz, da diese zum Zweck der Öffentlichkeitsarbeit betreiben werden.

 

Minderjährigenschutz

Personen unter 18 Jahren sollten ohne Zustimmung der Eltern oder Erziehungsberechtigten keine personenbezogenen Daten an uns übermitteln. Wir fordern keine personenbezogenen Daten von Kindern und Jugendlichen an. Wissentlich sammeln wir solche Daten nicht und geben sie auch nicht weiter.

 

Links zu Webseiten anderer Anbieter

Unser Online-Angebot enthält Links zu Webseiten anderer Anbieter. Wir haben keinen Einfluss darauf, dass diese Anbieter die Datenschutzbestimmungen einhalten.

 

Ihre Rechte

Nach der Datenschutz-Grundverordnung haben Sie hinsichtlich der von uns verarbeiteten personenbezogenen Daten die folgenden Rechte, soweit die jeweiligen gesetzlichen Voraussetzungen vorliegen:

  • Recht auf Auskunft nach Artikel 15 Datenschutz-Grundverordnung,
  • Recht auf Berichtigung nach Artikel 16 Datenschutz-Grundverordnung,
  • Recht auf Löschung nach Artikel 17 Datenschutz-Grundverordnung,
  • Recht auf Einschränkung der Verarbeitung nach Artikel 18 Datenschutz-Grundverordnung,
  • Recht auf Datenübertragbarkeit nach Artikel 20 Datenschutz-Grundverordnung,
  • Widerspruchsrecht gegen die Verarbeitung nach Artikel 21 Datenschutz-Grundverordnung.

Liegt aus Ihrer Sicht ein Verstoß gegen datenschutzrechtliche Vorschriften vor, haben Sie zudem das Recht, sich bei der Datenschutzaufsichtsbehörde über die Verarbeitung ihrer personenbezogenen Daten durch uns zu beschweren (Postanschrift: Bundesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit, Graurheindorfer Straße 153, 53117 Bonn).

 

Kontaktdaten des Verantwortlichen

Verantwortlich für die Verarbeitung der personenbezogenen Daten ist der Bundeswahlleiter, Statistisches Bundesamt, 65180 Wiesbaden.

 

Kontaktdaten der/des behördlichen Datenschutzbeauftragten

Da uns Ihr Vertrauen wichtig ist, möchten wir Ihnen jederzeit Rede und Antwort bezüglich der Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten stehen. Wenn Sie Fragen haben, die diese Datenschutzerklärung nicht beantworten konnte, wenden Sie sich bitte jederzeit an die behördliche Datenschutzbeauftragte.

Datenschutzbeauftragte im Statistischen Bundesamt
65180 Wiesbaden
Telefon: 0611 75-4449
Fax: 0611 75-3972
E-Mail: datenschutzbeauftragter@destatis.de

 

Wiesbaden im April 2021